19.01.12 Bern - Die Jahresvignette wird neu 100 Franken kosten

Der Bundesrat will alle Landesteile gut erschliessen und das Nationalstrassennetz den geänderten Bedürfnissen anpassen. Zu diesem Zweck soll es auf Anfang 2014 um rund 376 Kilometer bestehender Strecken erweitert werden. Der Bundesrat hat heute dazu die Botschaft ans Parlament verabschiedet. Die Kosten, die sich für den Bund durch die Erweiterung ergeben, sollen durch eine Preiserhöhung bei der Autobahnvignette gedeckt werden.

Mit dem Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz (Netzbeschluss) hat das Parlament 1960 die Strassenverbindungen von nationaler Bedeutung festgelegt. Im Vordergrund standen damals Strecken, welche die grossen Schweizer Wirtschaftszentren untereinander und mit den ausländischen Hochleistungsstrassen verbanden. Aufgrund der wachsenden Mobilität und der sich geänderten Siedlungsstruktur haben sich die Anforderungen an die Nationalstrassen inzwischen stark gewandelt.

Eine umfassende Überprüfung hat gezeigt, dass das Nationalstrassennetz heute die Bedürfnisse der mittelgrossen Städte und Agglomerationen sowie der Randregionen nicht mehr in ausreichendem Masse erfüllt. Um Abhilfe zu schaffen, beantragt der Bundesrat dem Parlament im Rahmen der Botschaft zur Anpassung des Netzbeschlusses (NEB), auf Anfang 2014 zusätzliche Strecken im Umfang von rund 387 Kilometern ins Nationalstrassennetz aufzunehmen. Es handelt sich dabei ausschliesslich um bereits bestehende kantonale Strassenverbindungen. Gleichzeitig soll die bisher im Netzbeschluss aufgeführte Verbindung zwischen Schaffhausen und Bargen gestrichen werden. Durch diese Massnahmen wird das Nationalstrassennetz um insgesamt rund 376 Kilometer erweitert.

Aus dem Betrieb, Unterhalt und Ausbau der Strecken, die neu ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden, entstehen Mehrkosten von rund 305 Millionen Franken pro Jahr. 30 Millionen davon werden durch Kompensationen bei anderen Beiträgen von den Kantonen getragen. Die verbleibenden 275 Millionen Franken fallen beim Bund an und sollen durch die Erhöhung des Preises für die Autobahnvignette finanziert werden. Die Jahresvignette wird neu 100 Franken kosten. Gleichzeitig soll eine Zweimonatsvignette für 40 Franken geschaffen werden, für Automobilisten, die das Nationalstrassennetz nur für kurze Zeit nutzen. Der Vignettenpreis wird nicht auf Vorrat erhöht – sondern erst dann, wenn die Rückstellungen der Spezialfinanzierung Strassenverkehr unter 1 Milliarde Franken gesunken sind. Das wird voraussichtlich 2015 der Fall sein.